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Tobias Weisbecker (CDU)

Palige, Weisbecker, Kertel: "Umfassende Investitionen in die Infrastruktur möglich"

am 23.12.2020

Antrag von SPD/FBO wurden von CDU und FWG in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt

BNad Orb (CDU/mk). Die CDU Fraktion in der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung hat den Vorschlag der FBO-SPD-Mehrheitsfraktionen im Stadtparlament zur Kenntnis genommen, einen Kredit in Höhe von acht Millionen Euro zur Finanzierung verschiedener Projekte im Bereich der Bad Orb Kur GmbH aufzunehmen.

Der Antrag von SPD/FBO wurden von CDU und FWG in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Hierzu nehmen die Vertreter der CDU Fraktion im Aufsichtsrat der Bad Orb Kur GmbH Alfred Palige, Tobias Weisbecker und Michael Kertel wie folgt Stellung:

"Wie bereits der Bürgermeister der Stadt Bad Orb im Stadtparlament ausgeführt hatte, besteht die Möglichkeit, den Finanzierungsvertrag für die Therme um zehn Jahre zu verlängern. Dadurch stehen zusätzliche Mittel in Höhe von über acht Millionen Euro zur Verfügung. Mit einer Umschuldung könnten die Konditionen, insbesondere im Bereich der Zinszahlungen, deutlich zugunsten der Stadt Bad Orb verbessert werden.

Nach Auffassung der CDU-Fraktion sollten diese Mittel in die Infrastruktur des Gesundheits- und Tourismusstandort investiert werden. Dazu zählen sowohl die Solequellen mit den entsprechenden Versorgungsleitungen, Hochbehältern, Pumpen und den elektrischen Anlagen sowie das Thermalbad, als auch das Gradierwerk. Auch der Bau eines Therapiezentrums ist möglich, wenn sich hierzu ein privater Betreiber findet und ein sinnvolles sowie tragfähiges Betriebskonzept vorgelegt wird.

In den Gremien wurde vereinbart, dass der Geschäftsführer der Bad Orb Kur GmbH zu diesem Gesamtprojekt ein Konzept ausarbeitet und dann Gespräche mit den Betreibern des Hotels an der Therme und der Toskana-Therme mit dem Ziel geführt werden, die Zusammenarbeit in diesem Projekt zu besprechen. Ein Arbeitskreis soll diesen Prozess koordinieren.

Als letzter Schritt, wenn klar ist, was machbar und möglich ist, ist die Einholung einer Bürgschaft zur Finanzierung des genannten Kredits im Rahmen einer Stadtverordnetenversammlung notwendig. Dazu muss der Stadtverordnetenversammlung unter anderem ein Maßnahmenplan mit einer Kostenrechnung, einer Folgekostenrechnung und einer Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden. Die Vorlage dieser Unterlagen schreibt der Gesetzgeber zwingend vor. Auch dies wurde vereinbart.  

Man hat es versäumt, die Hausaufgaben zu erledigen, Konzepte auszuarbeiten, mit den Gremien vor der Stadtverordnetenversammlung zu besprechen und dann das Stadtparlament zu beauftragen, diesen Kredit von acht Millionen Euro aufzunehmen. Wenn man für acht Millionen Kreditaufnahme stimmen soll, muss man schon Einzelheiten wissen. Das sehen wir nicht als Blockade oder Verhinderung. Natürlich ist die CDU dafür zielorientierte Investitionen in den Gesundheits- und in den Tourismusstandort einzubringen.

Daher plädiert man deshalb auch hier für ein strukturiertes und zielorientiertes Vorgehen."

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