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HaFi diskutiert über Innenstadt, „Lebendige Zentren“ und Verkehrsbüro

am 19.05.2020

Nächste Sitzung am 27. Mai wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Mittwoch, 27. Mai, um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer der König-Ludwig I.-Stiftung (Frankfurter Str. 2). Auch diese Sitzung ersetzt eine Zusammenkunft der Stadtverordnetenversammlung.
Aufgrund der Corona-Pandemie findet die HaFi-Sitzung gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" (vorher: "Aktive Kernbereiche in Hessen"), hier: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Beschluss des erweiterten Fördergebietes
4. Aufhebung schuldrechtlicher Vereinbarungen mit Verkehrsverein Bad Orb e. V. zwecks „Verkehrsbüro“ und „Auskunftspavillon“ am Salinenplatz
 5. Erweiterte Öffnung der Innenstadt für den Fahrzeugverkehr, hier: Antrag der FBO-SPD-Fraktionen
6. Verschiedenes
Als Ausschussvorsitzender leitet Ralf Diener die Zusammenkunft.

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