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FBO stellt Zahl städtischer Betriebe und Gesellschaften zur Diskussion

am 24.11.2019

Am Mittwoch, 27. November, 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle

Bad Orb. Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb ist am Mittwoch, 27. November, 19:30 Uhrm im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3. Die Tagesordnung ist erneut sehr umfangreich und Abend-füllend.

  1. Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  4. Mitteilungen des Bürgermeisters
  5. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  6. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 / hier: Anpassungen nach Bekanntgabe der Planungsdaten für den KFA sowie der Orientierungsdaten für die Finanzplanung
  7. Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Teilzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung
  8. Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Wiederbesetzung einer Vollzeitstelle im Bereich Klimaschutzmanagement
  9. Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Wiederbesetzung einer Vollzeittstelle im Bürgerservice
  10. Benennung einer "Pfarrer-Rudolf-Hofmann-Straße" und einer "Dr.Herbert-Heim-Straße" im Zuge der Erschließung des Neubaugebietes "Michaelstraße/Lauzenberg", hier: Antrag der CDU-Fraktion
  11. Verkleinerung einer Grünfläche Ludwig-Schmank-Straße/Würzburgerstraße. Hier: Antrag der Stadtverordneten Heidrun Gotz
  12. Bürgschaftserklärung zu Gunsten der Fa. Terramag GmbH, Hanau, für die Absicherung der Entwicklung des Wohnbaugebietes "Michaelstr./Lauzenberg", hier: Verlängerung bis zur Beendigung des Projektes
  13. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  14. Themenkomplex Innenstadt - kurzfristige Maßnahmen, hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung
  15. Verkaufsangebot, hier: Flurstück 62, Flur 47, Vordere Hasel (725 qm) sowie Beratung/Aufstellung des Bebauungsplanes "Wemmstraße"
  16. Antrag auf Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrags in Verbindung mit dem käuflichen Erwerb der Grundstücksfläche
  17. Bauleitplanung der Stadt Bad Orb - Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage" mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes
  18. Entwicklung der Kindertagesstätten/Schaffung von zusätzlichen Plätzen. Hier: Antrag der CDU-Fraktion
  19. Einstellung der Planungen zur Einrichtung einer Kindertagesstätte im Bereich Festplatz/Sängerheim. Hier: Antrag der CDU-Fraktion
  20. Erstellung einer Vorgartensatzung für die Gebiete Michaelstraße/Lauzenberg sowie Wemmstraße und Tiefental. Hier: Antrag der Stadtverordneten Heidrun Gotz
  21. Baumpflanz-Aktion für die Abgangsklassen der Grund- und Hauptschule sowie Realschule. Hier: Antrag der FBO-Fraktion
  22. Erstellung eines Konzeptes zur Reduzierung der Anzahl der Betriebe und Gesellschaften der Stadt Bad Orb. Hier: Antrag der FBO-Fraktion
  23. Stadtwald Bad Orb - Verwertung Jagdrecht ab 01.04.2020
  24. Aktualisierung der städtischen Stellplatzsatzung gem. aktuellen Gesetzesänderungen in der Hessischen Bauordnung (HBO) und Vorgabe durch die Muster-Stellplatzsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB)
  25. Bauleitplanung der Stadt Bad Orb
  26. hier: Aufstellungsbeschluss für "Bebauungsplan Villbacher Str." (Stadtausgang li. Seite; Flur 66, Flurstücke 86 + 87). Antragstellerin: Hedwig Sakowski, Hauptstr. 49, Bad Orb
  27. Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.09.2019


Geleitet wird die Sitzung vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll.

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