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Stadtverordnetenversammlung tagt am kommenden Mittwoch, 5. Juni

am 01.06.2019

Beginn ist um 19.30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle

Bad Orb. Zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb lädt der Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll ein. Sitzungstermin ist Mittwoch, 5. Juni, 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.

Die Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Wartung der örtlichen Hydranten, hier: Antrag der BOI-Fraktion
4. Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung für Bad Orb
5. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung zur Festlegung der Redezeiten durch den Ältestenrat. Hier: Antrag der FWG-Fraktion
6. Festlegung eines Verkaufspreises für Baugebiet Michaelstraße/Lauzenstraße
7. Sanierung der Stadtmauer
8. Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Personalprüfung - Umsetzung neue Entgeltordnung zum 01.01.2017
9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 / hier: Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt
10. Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 31. März
11. Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock
12. III. Fortschreibung der Bedarfsplanung gemäß § 30 HKJGB
13. Antrag auf Aufhebung eines Erbbaurechtsvertrags in Verbindung mit dem käuflichen Erwerb der Grundstücksfläche
14. Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin
15. Anfragen der Stadtverordneten
an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
16. Schriftliche Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung. Hier: Anfragen der Stadtverordneten Heidrun Gotz

  • 1.) zur Anschaffung von Defibrillatoren
  • 2.) zur Ortsbegehung der Lohrer Straße mit Hessen Mobil
  • 3.) Kostenzusammenstellung bezüglich des innenstadtnahen Spielplatzes.

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