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"Die Kreisfinanzen entwickeln sich weiter positiv"

am 10.07.2018

Landrat Stolz prognostiziert für 2018 Jahresüberschuss von 36 Millionen Euro – Haushaltspolitischer Dreiklang wird fortgesetzt

Gelnhausen / Main-Kinzig. Die Kreisfinanzen entwickeln sich weiter positiv, „ohne dass dies aber etwas an unserem Konsolidierungskurs ändert“: Diese Bilanz hat Landrat Thorsten Stolz mit Blick auf das Ergebnis des ersten Quartals 2018 bekanntgegeben. Demnach werden die Budgetvorgaben des Kreistags deutlich übertroffen. „Nach jetzigem Stand könnte der Main-Kinzig-Kreis am Jahresende einen Überschuss von 35,6 Millionen Euro aufweisen, rund zwölf Millionen Euro mehr als im Haushaltsplan eingestellt“, erklärt Finanzdezernent Stolz, bleibt aber für die künftige Haushaltsplanung bei seiner vorsichtigen Haltung: „Die wesentlichen Verbesserungen speisen sich aus dem Bereich des Kommunalen Centers für Arbeit und Soziales und sind einer insgesamt guten wirtschaftlichen Entwicklung geschuldet.“

Im Kreistag hatte eine Mehrheit im Winter den Haushalt 2018 verabschiedet, der einen Jahresüberschuss von 23,6 Millionen Euro vorsieht. Auf Grundlage der Zahlen aus den ersten drei Monaten des Jahres hatte Landrat Thorsten Stolz nun im Parlament von einer positiveren Entwicklung berichtet, die auch das zu erwartende Ergebnis wesentlich verbessere. Er wies jedoch darauf hin, dass die Effekte für die Verbesserung „nicht von Dauer sind“. Zudem habe der Kreis ab dem kommenden Haushaltsjahr den Anforderungen durch die Hessenkasse zu genügen.

Alleine die Verbesserungen im Budget der beiden Geschäftsbereiche des Kommunalen Centers für Arbeit und Soziales (KCA) belaufen sich auf über acht Millionen Euro. „Gerade die Verbesserungen im Bereich Soziales sind aber mit Vorsicht zu betrachten, da sich Rahmenbedingungen auch immer wieder schnell ändern“, sagt Landrat Stolz.

Gleichwohl macht der Landrat keinen Hehl aus seiner Freude über die langfristige Entwicklung der Kreisfinanzen. Seit 2014 schloss der Kreis jedes Jahr mit einem positiven Ergebnis ab, die Höhe der Verbindlichkeiten ist schon seit 2012 rückläufig. Über die Hessenkasse könnte zudem ein Großteil der Kassenkredite abgelöst werden, von derzeit noch 182 Millionen Euro würden dann 149 Millionen Euro in die Hessenkasse überführt werden. Im Gegenzug ist der Kreis jedoch unter anderem dazu verpflichtet, jährlich rund 10,3 Millionen Euro in die Hessenkasse „einzuzahlen“.

Für Landrat Thorsten Stolz sieht in der Hessenkasse die Chance, „mit einem weiteren großen Sprung unsere Kassenkredite zu reduzieren“. So habe es der Main-Kinzig-Kreis seit 2013 geschafft, den Kreditrahmen von seinerzeit rund 310 Millionen Euro schon um fast 130 Millionen Euro zu verringern. Nun stehe die nächste Etappe an.

„Bereits in den zurückliegenden Jahren war der Landkreis in Sachen Konsolidierung auf einem guten Weg. Jetzt legen wir noch einen Zahn zu“, kündigt Stolz an. „Wir können nach derzeitiger Sachlage die Höhe der Kassenkredite mit dem Mittel der Hessenkasse planbar und realistisch abbauen. Neben der jährlichen Einzahlung von 10,3 Millionen Euro schreibt uns die Landesregierung dazu den Aufbau einer finanziellen Reserve vor. Diese Vorkehrungen werden wir im neuen Haushalt treffen. Dazu brauchen wir eben auch ein starkes Polster. Den harmonischen haushaltspolitischen Dreiklang aus Konsolidieren, Entlasten und Investieren werde ich daher trotz dieses guten Quartalsergebnisses fortsetzen.“

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