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Klaus Schejna, Chef der SPD-Kreistags-Fraktion

SPD Main-Kinzig votiert einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der CDU

am 15.05.2016

Gemeinsame Erklärung SPD Main-Kinzig und SPD-Kreistagsfraktion

Main-Kinzig. Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Unterbezirksvorstandes und der Kreistagsfraktion der SPD Main-Kinzig haben sich beide Gremien einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Nach einem ausführlichen Bericht über die bisherigen Gespräche, die mit allen demokratischen Parteien geführt wurden, dankte der Vorsitzender der SPD Main-Kinzig Christoph Degen im Namen der Sondierungsgruppe besonders Landrat Erich Pipa für seinen unermüdlichen Einsatz. Die Sondierungsgruppe kommt in der Bewertung der Gespräche zu dem Schluss, dass zu diesem Zeitpunkt Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufgenommen werden sollten.
„Die bisherigen Sondierungsgespräche mit der CDU sind in konstruktiver Atmosphäre verlaufen, sodass wir optimistisch sind, eine gemeinsame Agenda für die nächsten fünf Jahre entwickeln zu können“, so Christoph Degen, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig.
Für die SPD ist dabei klar, dass die Themen im Vordergrund stehen. „Wir wurden als SPD gewählt um die Schwerpunkte auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen, Erhalt und Ausbau der Sozialen Infrastruktur, vor allem der Kliniken und der Alten und Pflegezentren, umzusetzen. Darüber hinaus ist für uns auch klar, dass die weitere angemessene finanzielle Ausstattung unserer 100 Schulen für uns hohe Priorität hat, hier nehmen wir besonders die Landesregierung mit in die Verantwortung. Dies muss auch einem zukünftigen Koalitionspartner klar sein“, so die beiden Vorsitzenden von Partei und Fraktion, Christoph Degen und Klaus Schejna (Bild).
Vor diesem Hintergrund haben die handelnden Gremien außerdem beschlossen vier Arbeitsgruppen gemeinsam mit der CDU einzurichten, die sich thematisch an den bisherigen Ausschüssen des Kreistags orientieren. Diese Arbeitsgruppen sollen nun in den kommenden Wochen tagen und Formulierungsvorschläge für einen Koalitionsvertrag ausarbeiten.

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